Ausland

Nach Fortsetzung der Verhandlungen zum Gaza-Krieg haben sich Israel und die radikalislamische Hamas gestern gegenseitig eine Blockade der Gespräche vorgeworfen.

Ein hochrangiger israelischer Regierungsvertreter bezeichnete die Forderung der Hamas nach einem dauerhaften Waffenstillstand als Hindernis in den Verhandlungen über eine Feuerpause und weitere Geiselfreilassungen. „Bisher hat die Hamas ihre Forderung nach Beendigung des Krieges nicht aufgegeben und damit die Möglichkeit einer Einigung vereitelt“, sagte der Regierungsmitarbeiter gestern der Nachrichtenagentur AFP.

„Persönliches Kalkül“: Vorwürfe gegen Netanjahu

Er wies Berichte zurück, wonach Israel einer Beendigung des Krieges zugestimmt habe, um die von der Hamas im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln freizubekommen. Ein Vertreter der Hamas bekräftigte derweil, dass die Palästinenserorganisation „unter keinen Umständen einem Abkommen zustimmen werde, das nicht ausdrücklich eine Beendigung des Krieges vorsieht“. Israel lehne einen „kompletten und dauerhaften Waffenstillstand“ aber weiterhin ab.

Der Hamas-Vertreter warf dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu vor, er wolle aus „persönlichem Kalkül“ ein Abkommen verhindern. Die Hamas sei an einer Einigung interessiert, aber „nicht um jeden Preis“. Falls kein Abkommen zustande komme, trage Israel die „volle Verantwortung dafür“, da das Land weiterhin auf einer Bodenoffensive in Rafah im Süden des Gazastreifens beharre.

Israel entsandte kein Verhandlungsteam

Eine Delegation der Terrororganisation war gestern zu einer neuen Verhandlungsrunde in der ägyptischen Hauptstadt eingetroffen. Israel hat bisher kein Verhandlungsteam nach Kairo entsandt. Ein israelischer Regierungsvertreter hatte angekündigt, dass das erst geplant sei, falls es Bewegung in den Gesprächen gebe.

Die Vermittler USA, Ägypten und Katar warten seit Tagen auf eine Antwort der Hamas auf den Vorschlag, die Kämpfe im Gazastreifen für 40 Tage einzustellen und israelische Geiseln gegen palästinensische Häftlinge auszutauschen.

Der Hamas-Vertreter sagte, dass die Gespräche gestern in Kairo „keine Fortschritte“ gebracht hätten. Die Verhandlungen seien für den Tag beendet – heute soll es neue Gespräche geben.

Die Hamas hatte vor der Abreise ihrer Delegation erklärt, sie habe den Vorschlag in einem „positiven Geist“ geprüft und wolle in Kairo nun „eine Einigung erzielen“.

Nach Einschätzung der Direktorin des Welternährungsprogramms (WFP) der Vereinten Nationen, Cindy McCain, herrscht im Norden des Gazastreifens bereits eine Hungersnot. „Was ich sagen kann, ist, dass es im Norden eine ausgewachsene Hungersnot gibt, die sich in den Süden ausbreitet“, sagte McCain in einem Interview mit dem US-Fernsehsender NBC.

Klassifizierung folgt komplexem Verfahren

Fachleute warnen seit Längerem vor einer Hungersnot in dem Kriegsgebiet. Bisher ist die Lage in Gaza aber nicht offiziell als solche eingestuft. Eine internationale Klassifizierung als Hungersnot erfolgt erst nach einem komplexen bürokratischen Verfahren. McCain betonte auf Nachfrage, ihre Einschätzung basiere auf dem, was die WFP-Mitarbeiter an Ort und Stelle sähen und erlebten. Sie beklagte eine dramatische humanitäre Lage und betonte: „Es ist so schwer, das anzusehen.“

Es sei nun dringend zu hoffen, dass bald eine Waffenruhe ausgehandelt werde, damit die Menschen im Gazastreifen mit Nahrungsmitteln, Wasser, Medikamenten und sanitären Einrichtungen versorgt werden könnten, sagte McCain weiter. „All das ist Teil der Hungersnot.“

McCain mahnte, die Welt dürfe nicht zulassen, dass es so weitergehe. Gerade in der heutigen Zeit, in der es weltweit mehr als ausreichend Nahrungsmittel gebe, sollte niemand verhungern, betonte die US-Amerikanerin.

Bei einem „Anti-Terror-Einsatz“ israelischer Streitkräfte im Westjordanland sind gestern vier Palästinenser getötet und ein Polizist verletzt worden, wie die israelische Armee mitgeteilt hat. Ein Terrorverdächtiger sei festgenommen worden, hieß es am späten Abend, nachdem zunächst von fünf Toten die Rede gewesen war.

Soldaten und Polizisten umringten während eines zwölfstündigen Einsatzes nördlich der Stadt Turkam ein Haus, in dem sich mutmaßliche Mitglieder einer Terrorzelle aufhielten, wie ein Polizeisprecher erklärte. Nach Schüssen aus dem Gebäude hätten die Sicherheitskräfte das Feuer mit verschiedenen Waffensystemen erwidert.

Opfer sollen Mitglieder der Al-Kassam-Brigaden gewesen sein

Das Haus sei auch zweimal von einer israelischen Drohne aus angegriffen worden. In dem Gebäude seien militärisches Gerät und Waffenteile sichergestellt worden, hieß es weiter.

Bei den Opfern soll es sich den israelischen Angaben zufolge um Mitglieder der Al-Kassam-Brigaden gehandelt haben, also des militärischen Flügels der radikalislamischen Hamas. Sie sollen bei einem Angriff im April einen Soldaten getötet und einen weiteren verletzt haben. Das palästinensische Gesundheitsministerium im Westjordanland erklärte, zwei der Opfer seien Mitglieder der Al-Kassam-Brigaden gewesen.

Mehrere tausend Menschen haben gestern Abend in der Innenstadt von Tel Aviv für eine Verhandlungslösung zur Freilassung der von der Terrororganisation Hamas im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln demonstriert. Dabei gab es auch laute Kritik am israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und die Forderung nach Neuwahlen.

„Verhandeln jetzt, zurücktreten später“

„Verhandeln jetzt, zurücktreten später“, stand auf Schildern und Transparenten. Der Vater einer der Geiseln sagte, der Regierung sei ihr eigenes Überleben wichtiger als die Geiseln. Er rief die Regierung auf, einer Waffenruhe im Austausch für eine Rückkehr der Geiseln zuzustimmen.

Wie der Sender Kan unter Berufung auf einen Regierungsvertreter berichtete, schickt Israel anders als die radikalislamische Hamas vorerst kein Team zu den Verhandlungen nach Kairo. Israel werde erst eine Delegation nach Ägypten entsenden, wenn die Hamas auf den Vorschlag für ein Abkommen geantwortet habe, so der Bericht.

Rafah-Offensive „Todesurteil“ für Geiseln

„Netanjahu versucht einmal mehr, die einzige Chance zu torpedieren, die wir haben, um die Geiseln zu retten“, hieß es in einer Stellungnahme der Angehörigen der Geiseln. Eine israelische Offensive in der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens wäre das „Todesurteil“ für die Geiseln, sagte der Bruder eines in Gaza festgehaltenen Mannes. Netanjahu könne „mit dem Blut von 132 Geiseln an den Händen“ nicht Regierungschef bleiben.

Oppositionsführer Jair Lapid sagte, die Regierung sollte ein Verhandlungsteam nach Kairo schicken „und diesem sagen, nicht ohne einen Deal zurückzukehren“.

Inland

Die ÖVP will den Familiennachzug strenger kontrollieren. Zwar waren DNA-Tests bis jetzt auch schon möglich, sie sollen künftig aber häufiger durchgeführt werden, um Verwandtschaften feststellen zu können. Zum Einsatz kommen soll die DNA-Kontrolle schon beim „geringsten Zweifel, ob tatsächlich Verwandtschaftsverhältnisse gegeben sind“, wie ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer gestern gegenüber der ZIB1 sagte.

ÖVP plant Verschärfungen im Familiennachzug

Innenministerium und Außenministerium seien bereits angewiesen, eine Strategie auszuarbeiten, so Nehammer. Auf EU-Ebene brauche es zudem schärfere Gesetze, die Überlastung der Nationalstaaten müsse „ein Ende haben“. Deswegen müsse klargestellt sein, dass jene, die nach Österreich einwandern, „auch für sich selbst sorgen und nicht ins Sozialsystem einwandern“, so der ÖVP-Chef.

Die EU-Spitzenkandidatin für die Grünen, Lena Schilling, will „harte Knochenarbeit“ mit ihrer Politik im Europaparlament leisten. Es brauche „Haltung und Herz“, sagte die 23-Jährige gestern in der Ö1-Interviewreihe „Im Journal zu Gast“. Für sie ist Politik nicht nur die Arbeit im Parlament, „sondern auch das, was stattfindet in Schulen, in Betrieben, auf der Straße“.

„In der Mitte ziemlich angekommen“

In Sachen Klimaschutz plädierte Schilling für den Ausbau der Bahnverbindungen und die europaweite Vereinheitlichung der öffentlichen Infrastruktur. Wenn sich Menschen klimafreundlich verhalten, dann müsse man die Möglichkeit schaffen. Dazu gehöre auch, Zugsverbindungen billiger zu machen, um eine Alternative zum Flugverkehr zu bieten.

„Klimaschutz war früher vielleicht ein Nischenthema, das man auf die Seite schieben konnte. Heute befasst sich eigentlich jede Partei damit, wie auch immer sie sich damit befassen“, sagte Schilling.

„Es ist in allen Medien ein Thema. Wir sind in der gesellschaftlichen Mitte ziemlich angekommen. Und jetzt ist die Frage, wie man genau diese gesellschaftliche Stimmung nicht nur mitnehmen kann, sondern dafür wirklich einstehen“, so Schilling.

„Es gibt ein Gegenangebot“

Außer Frage steht für Schilling die Unterstützung der Ukraine. Russland habe die Ukraine angegriffen, „und natürlich muss die Ukraine sich verteidigen können“. Auch wenn Österreich als neutraler Staat eine Sonderstellung hat, sei Zuschauen „keine Option“, so Schilling.

In der Frage der EU-Asyl- und -Migrationspolitik sprach sie sich für einen für alle bindenden Verteilungsschlüssel aus, der auch für Ungarn gelten müsste. Außerdem brauche es faire und schnelle Asylverfahren, die menschenrechtskonform ablaufen. Kritik äußerte Schilling daran, dass die Toten im Mittelmeer im neuen EU-Asyl- und -Migrationspakt nicht erwähnt werden.

Ihr gehe es um Politik, um die Welt ein Stück besser, sozial gerechter und klimagerechter zu machen. „Dass es dann aber Menschen gibt, die genau dieses Zukunftsbild bedrohen, die mit Diktaturen und Regimen, wie dem Kreml-Regime, packeln, nämlich rechte Politiker in ganz Europa, das ist bedrohlich. Aber, ich glaube, es gibt ein Gegenangebot.“

Die Ausgaben des Bundes sind im ersten Quartal deutlich gestiegen. Von Jänner bis März 2024 betrugen die Auszahlungen 28,9 Mrd. Euro und waren somit um 12,4 Prozent höher als im Vergleichszeitraum des Vorjahres, teilte das Finanzministerium gestern in einer Aussendung mit.

Der Anstieg resultiere etwa aus Maßnahmen im Bereich Klima, Umwelt und Energie sowie Gesundheit. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) verwies auf bereits beschlossene Investitionen.

Laut Finanzministerium wurden 0,7 Mrd. Euro mehr im Umweltbereich ausgegeben, insbesondere für den Ausbau von erneuerbaren Energieträgern. Im Gesundheitswesen stiegen die Kosten um 0,6 Mrd. Euro, vorwiegend für die Stärkung des niedergelassenen und spitalsambulanten Bereichs. Im Bereich Bundesvermögen gab es ein Plus von 0,4 Mrd. Euro, unter anderem für den Stromkostenzuschuss.

Darüber hinaus kam es zu jeweils rund 0,3 Mrd. Euro höheren Auszahlungen im Bereich der Pflege, vor allem aufgrund der Valorisierung des Pflegegeldes und für Sonderzuwendungen gemäß Lebenshaltungs- und Wohnkosten-Ausgleichs-Gesetz sowie im Bereich Arbeit. Weitere 0,3 Mrd. Euro führten jeweils in der Landesverteidigung für Investitionen sowie im Bereich der Pensionen für Beamtinnen und Beamte aufgrund der Pensionsanpassung 2024 zu Mehrauszahlungen.

Brunner: Spiegel „unseres Engagements“

Zu geringeren Auszahlungen in der Höhe von jeweils 0,4 Mrd. Euro kam es aufgrund des Wegfalls des Zweckzuschusses an die Länder für Wohn- und Heizkostenzuschüsse und der geringeren Refinanzierungskosten des Bundes. Die Einzahlungen des Bundes betrugen 20,8 Mrd. Euro und bewegen sich damit auf einem ähnlichen Niveau wie im Vergleichszeitraum 2023.

Die leicht positive Entwicklung (plus 1,1 Prozent) ist vor allem auf höhere Einzahlungen im Bereich der Arbeitslosenversicherungsbeiträge, auf die positive Verzinsung für Kassenveranlagungen des Bundes und auf Rückflüsse in Zusammenhang mit den EU-Fonds zurückzuführen.

„Die Auszahlungen des ersten Quartals 2024 spiegeln unser Engagement für wichtige Bereiche wie Klimaschutz, Gesundheit und Pflege wider“, kommentierte Brunner selbst die Zahlen.

Ukraine-Krieg

Russische Truppen rücken laut Medienberichten im Osten der Ukraine weiter vor. Das russische Militär habe die Siedlung Archanhelske besetzt, berichtete die ukrainische Nachrichtenagentur UNIAN gestern unter Berufung auf den bekannten Militär-Telegram-Kanal „DeepState“.

Russische Militärblogs hatten die Eroberung bereits einige Stunden zuvor gemeldet. Offiziell gab es aus Kiew keine Reaktion zu den Berichten über den Verlust einer weiteren Ortschaft.

15 Kilometer nördlich von Awdijiwka

Archanhelske liegt etwa 15 Kilometer nördlich von Awdijiwka. Diese zur Festung ausgebaute Kleinstadt unmittelbar vor den Toren der bereits seit 2014 von prorussischen Kräften kontrollierten Industriestadt Donezk mussten die Ukrainer im Februar nach schweren Kämpfen räumen.

Seither ist es Kiew nicht gelungen, die Front in dem Abschnitt zu stabilisieren. Der zunächst als neue Verteidigungslinie geplante Raum zwischen Sjewerne, Orliwka und Berdytschi ist inzwischen unter russischer Kontrolle. Auch der Versuch, die Russen vor Otscheretyne zu stoppen, ist gescheitert.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach schweren russischen Luftangriffen trotz einer Reihe von Einschlägen die eigene Flugabwehr gelobt. „Heute hatten unsere Verteidiger des Himmels den ganzen Tag über viel Arbeit“, sagte Selenskyj gestern in seiner täglichen Videoansprache. Beschuss habe es in Charkiw, Odessa und im Gebiet Donezk gegeben.

Keine Bestätigung für Abschuss von russischer Su-25

„Besonders hervorheben möchte ich die 110. mechanisierte Brigade für den Abschuss einer weiteren russischen Su-25 über dem Gebiet Donezk (…)“, sagte Selenskyj. Eine unabhängige Bestätigung für den Abschuss des Kampfflugzeugs gibt es nicht. Selbst der ukrainische Generalstab hatte in seinem Lagebericht zuvor nur das Abfangen einer russischen Lenkwaffe vom Typ Ch-59 als Erfolg für die Flugabwehr vermeldet.

Selenskyj selbst hat in der Vergangenheit immer wieder auf die Probleme der Flugabwehr aufgrund des Mangels an Munition und modernen Systemen hingewiesen.

Trotz der weiter schweren Lage an der Front und der Schäden und Verletzten in den Städten nach den russischen Luftangriffen demonstrierte Selenskyj diesmal allerdings Zuversicht. Russland könne zum Frieden nur gezwungen werden. Das werde dank der Stärke des ukrainischen Volkes und dem internationalen Zusammenhalt aber gelingen, sagte er bezugnehmend auf die Unterstützung des Landes durch westliche Partner.

Wirtschaft

Southwest Airlines will seinen Piloten laut zwei Insidern verringerte Arbeitszeiten und damit reduzierte Monatsgehälter anbieten. Die verringerte Arbeitszeit der Piloten wird die Gehaltskosten der in Dallas ansässigen Fluggesellschaft senken, ohne dass Personal abgebaut werden muss, so die beiden mit der Angelegenheit vertrauten Personen.

Außerdem solle damit sichergestellt werden, dass die Piloten die Anforderungen der US-Luftfahrtbehörde (FAA) erfüllen, um weiter fliegen zu können. Das gäbe dem Unternehmen die Flexibilität, bei Bedarf den Betrieb wieder hochzufahren.

Der Plan wird voraussichtlich im September in Kraft treten und Hunderten von Piloten angeboten werden, sagte eine der beiden Personen. Um Kosten zu sparen, hat die Fluggesellschaft außerdem einen Einstellungsstopp in einigen Positionen verhängt.

Southwest geht davon aus, dass sie zum Jahresende etwa 2.000 Mitarbeiter weniger beschäftigen wird als im Jahr 2023. Auch soll der Betrieb an vier Flughäfen im August eingestellt und die Präsenz in Märkten wie Chicago und Atlanta reduziert werden.

Chronik

Eine 19-Jährige ist in Regensburg in Bayern tot im Kofferraum eines Autos entdeckt worden. Die Kriminalpolizei ermittelt. Es könne aber noch nichts dazu gesagt werden, wie die junge Frau aus dem bayrischen Landkreis Cham ums Leben gekommen sei, sagte Polizeisprecher Matthias Gröger gestern. „Wir können momentan nichts ausschließen. Es wird in alle Richtungen ermittelt.“ Die Auffindesituation weise aber auf ein Gewaltverbrechen hin, ein Suizid sei eher ausgeschlossen.

Passanten hatten nach Angaben der Polizei am Vormittag gemeldet, dass ein Auto mit eingeschlagener Seitenscheibe in einer Tiefgarage eines Baumarktes steht. Eine Streife habe daraufhin die Tote im Kofferraum entdeckt, sagte Gröger. Das Auto sei auf die Eltern der 19-Jährigen zugelassen. Wie lange es in der Tiefgarage gestanden sei, sei unklar. Die junge Frau sei nicht vermisst gemeldet worden.

Kriminalexperten suchten bis in den Abend in der Garage nach Spuren. Später holte ein Bestatter die Leiche der 19-Jährigen ab. Die Ermittler befragten die Eltern der jungen Frau und Zeugen. Details konnte Gröger nicht nennen.

Medien

Der ehemalige Fernsehchefredakteur Matthias Schrom verlässt den ORF. Schrom war zuletzt im ORF für das Sonderprojekt „Smart Producing“ zuständig.

Im Herbst 2022 legte Schrom seine Funktion als Chefredakteur zurück, nachdem seine Chats mit dem damaligen FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bekanntgeworden waren. Der ORF bestätigte, dass Schrom den ORF auf eigenen Wunsch verlasse, um sich neuen Aufgaben zu widmen.

Schrom war mehr als 20 Jahre im ORF in verschiedenen Funktionen tätig. Als Chefredakteur der TV-Information entwickelte er zahlreiche Innovationen. ORF-Generaldirektor Roland Weißmann sagte, er respektiere Schroms Entscheidung und bedanke sich für die jahrzehntelange gute Arbeit.

Kultur

Der italienische Regisseur Matteo Garrone ist für seinen Streifen „Io Capitano“ als bester Filmemacher des Jahres mit dem David-di-Donatello-Filmpreis, dem „Italienischen Oscar“, ausgezeichnet worden.

Der italienische Regisseur Matteo Garrone
Reuters/Mario Anzuoni

Der Film über junge senegalesische Migranten, der bei den Filmfestspielen von Venedig den Silbernen Löwen für die beste Regie gewann, eroberte insgesamt sieben der am Freitagabend verliehenen Auszeichnungen. Er wurde unter anderem als bester Film gekürt.

Der Film mit den meisten Nominierungen „C’è ancora domani“ (Morgen ist auch noch ein Tag) der Regiedebütantin Paola Cortellesi – die Geschichte der Erlösung einer Frau, Ehefrau und Mutter im Rom der 1940er Jahre – gewann sechs Statuetten. Cortellesi, die im Film die Hauptrolle spielt, wurde als beste Hauptdarstellerin ausgezeichnet.

Der Film „Rapito“ von Marco Bellocchio eroberte fünf Auszeichnungen. Giorgio Moroder, Südtiroler Komponist und Pionier der Disco- und der elektronischen Musik, wurde mit dem David di Donatello für sein Lebenswerk ausgezeichnet.

Als Trophäe erhalten die Preisträger eine kleine Ausgabe der David-Statue, die der Bildhauer Donatello um 1440 geschaffen hat.

Leute

Er sehe „wunderbare Dinge“, sagte der britische Ägyptologe Howard Carter, als er als erster Mensch seit wohl mehr als 3.000 Jahren einen Blick in das Grab des Pharaos Tutanchamun werfen konnte. Der Fund des beinahe unberührten Königsgrabs nahe Luxor im Jahr 1922 gilt als Sternstunde der Archäologie.

Der britische Ägyptologe Howard Carter am Sarkophag Tutanchamuns
picturedesk.com/Amr Nabil

Die Entdeckung ist bis heute untrennbar mit dem Namen Carter verbunden, der vor 150 Jahren, am 9. Mai 1874, in London geboren wurde. Carter leitete nicht nur die Ausgrabung, sondern war auch maßgeblich für die Erfassung der Funde zuständig, die er akribisch betrieb und die ein Jahrzehnt dauern sollte.

Fotos der Streitwagen, Statuen, Möbel und Kisten voller Grabbeigaben und nicht zuletzt der reich verzierten Totenmaske gingen um die Welt und lösten eine erneute Welle der Ägypten-Begeisterung aus. Carter veröffentlichte mehrere Bücher über die Entdeckung des Grabes und hielt sich als Kunsthändler über Wasser.

Obwohl ihn die Entdeckung Tutanchamuns weltberühmt machte, wurde Carter in seiner Heimat nicht gewürdigt. Weder gab es einen Ritterschlag oder eine Medaille des Königshauses noch wurde ihm eine Ehrendoktorwürde zuteil. Er starb 1939 vereinsamt im Alter von 64 Jahren.